Hallo, mein Name ist Hans Joachim Kremser (SPD) und ich bin im Kreis Viersen der Ausschussvorsitzende, der dieses Thema begleitet. Die Städte und Gemeinden haben seinerzeit entschieden, dass nicht jede Kommune alleine für sich das Thema bearbeitet, sondern der Kreis Viersen die Federführung übernimmt. Es folgten Gutachten und der Antrag zur Finanzierung an Bund und auch Bereitstellung von Fördermitteln. Parallel hat der Kreis eine Stelle als Breitband Koordinator geschaffen. Es folgten dann Abstimmungsgespräche zwischen Kreis und den angehörigen Städten und Kommunen lediglich auf Verwaltungsebene. Die Politik war nicht beteiligt. Zwischenzeitlich hat man in der Kreisverwaltung entschieden den Ausbau mit einem niederländischen Unternehmen, der Deutschen Glasfaser, nach einem Ausschreibungsverfahren umzusetzen. Dieses Ergebnis wurde dem Ausschuss kommuniziert. Im Ausschuss Planen, Bauen und Umwelt des Kreises, dessen Vorsitz ich habe, wurde dann später der allein zwischen den Verwaltungen abgestimmte verbindliche Zeitplan vorgestellt.
Laut diesem Plan wird für Tönisvorst im September mit dem Beginn der Planung begonnen. Es folgt eine Bauphase und eben lt. diesem Plan sollen die Hausanschlüsse ab März/April 2021 gelegt werden. Das bedeutet, dass hier alleine der Kreis federführend agiert. Ich war daher vom Schreiben des Landrates zu der Veranstaltung letzte Woche in Vorst überrascht über die Aussagen in der Einladung. Ebenso wie Sie als Initiative, als wir als Politik wussten davon nichts. In der Sache sicherlich nicht besonders schlau gemacht, außer es war ein Wahlkampftermin der CDU, aber dann waren die Briefbögen auf den Einladungen sicher mehr als unpassend.
Ich werde dies zum Anlass nehmen und in der nächsten Sitzung des Kreisausschusses um Aufklärung bitten.
Wie geht es jetzt vor Ort weiter? Der Auftrag für die Außenbereiche liegt bei der Deutschen Glasfaser, im Innenstadtbereich gab es Verfahren bei dem Anwohner direkt Verträge abschließen konnten wenn genügend Anschlüsse zusammen kommen.
Grundsätzlich ist der Ausbau für unsere Stadt von hoher Priorität. Politisch auch gewollt, aber leider stoßen wir immer wieder an Behördliche Hürden und Desinteresse in den Verwaltungen.
Es ist natürlich wünschenswert nicht alleine schnelles Internet im Außenbereich zu bekommen sondern auch in der Innenstadt. Ich wohne in St. Tonis direkt an der Kirche und die Telekom war nicht mal in der Lage mein Haus mit Internet und Telefon zu versorgen… diese Situation finden wir nahezu überall in den Kommunen im Kreis, also auch in Vorst. Wir können Ihnen seriös nicht versprechen, daß sich die Situation innerhalb von Wochen oder Monaten mal ebenso ändert. Hier geht es um Leitungsrechte, Kosten Übernahmen durch Fördermittel von Land und Bund, Ausschreibungsverfahren und anschließende Vergaben an Bewerber. Das Ganze dann auch noch zur Krönung als Europaweite Ausschreibung. Bürokratie…
Aber ich gebe Ihnen im Namen der Tönisvorster SPD ein klares Ja, wir werden das Thema in die entsprechenden Gremien in der Stadt aber auch im Kreis bringen und auf Umsetzung beharren.
Hans Joachim Kremser SPD Tönisvorst