Schwimmbad-Gutachten: Grüne und GUT wollen einen einstimmigen Ratsbeschluss nachträglich umdeuten.
Der Rat der Stadt Tönisvorst hat einstimmig beschlossen, ein Gutachten zur Zukunft unseres Schwimmbades in Auftrag zu geben. Für die SPD ist klar, was dieser Beschluss bedeutet: eine unabhängige, neutrale und ergebnisoffene Untersuchung. Genau das muss jetzt auch gewährleistet werden.
Umso unverständlicher ist es, dass Grüne und GUT im zuständigen Ausschuss versucht haben, den Auftrag nachträglich in ihrem Sinne zu verändern und dem Gutachter bestimmte Themen und Interessen vorzugeben. Wer ein unabhängiges Gutachten will, darf dem Gutachter nicht schon vorher politisch vorschreiben, in welche Richtung er zu schauen hat.
Selbstverständlich kann und soll sich der Gutachter mit den Nutzerinnen und Nutzern des Schwimmbades austauschen. Das ist sinnvoll und kann wichtige Erkenntnisse liefern. Wie er diese Gespräche führt und welche fachlichen Schwerpunkte er daraus ableitet, muss aber seiner unabhängigen Arbeit überlassen bleiben. Dafür braucht es weder politische Regieanweisungen noch nachträgliche Interpretationen einzelner Fraktionen.
Besonders befremdlich ist, dass nun ausgerechnet die Grünen den Eindruck erwecken, das Schwimmbad sei durch das Verfahren gefährdet und der gesamte Prozess sei zu beanstanden. Wer hat denn beschlossen, das Schwimmbad infrage zu stellen? Der Rat hat ein Gutachten beschlossen – und keinen politischen Freibrief für parteipolitische Einflussnahme.
Die SPD war beim Runden Tisch dabei. Einen Auftrag an Grüne und GUT, dem Gutachter bestimmte Themen oder Interessen vorzugeben, hat es dort nicht gegeben. Wer jetzt etwas anderes suggeriert, stellt den tatsächlichen Ablauf zumindest fragwürdig dar.
Und noch eine Anmerkung: Die Fraktion der Grünen hat an der betreffenden Ausschusssitzung nicht einmal vollständig teilgenommen. Umso erstaunlicher ist es, wenn anschließend der Eindruck vermittelt wird, man müsse das Verfahren grundsätzlich infrage stellen.
Die SPD lässt sich auf solche parteipolitischen Spielchen nicht ein. Wir wollen keine vorgefertigten Ergebnisse, keine politische Einflussnahme auf die Begutachtung und keine künstlich erzeugte Verunsicherung. Wir wollen belastbare Fakten, eine unabhängige Bewertung und eine solide Grundlage für die Entscheidungen über die Zukunft unseres Schwimmbades.
Unser Standpunkt ist eindeutig: Erst die Fakten, dann die politischen Entscheidungen. Wer ein neutrales Gutachten beschließt, muss auch den Mut haben, dessen Ergebnis abzuwarten.
Hans Joachim Kremser Fraktionsvorsitzender SPD Tönisvorst