{"id":975,"date":"2021-04-16T20:26:04","date_gmt":"2021-04-16T18:26:04","guid":{"rendered":"https:\/\/spd-toenisvorst.de\/?p=975"},"modified":"2021-04-16T20:26:04","modified_gmt":"2021-04-16T18:26:04","slug":"jetzt-wird-der-turbo-eingeschaltet","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/spd-toenisvorst.de\/index.php\/2021\/04\/16\/jetzt-wird-der-turbo-eingeschaltet\/","title":{"rendered":"&#8230;Jetzt wird der Turbo eingeschaltet&#8230;"},"content":{"rendered":"\n<p><\/p>\n\n\n\n<p><strong>Der Standort f\u00fcr den Verwaltungsneubau wird noch im April verbindlich festgelegt \u2013 danach geht das Projekt in die Realisierungsphase: Die Stadtratsfraktionen von SPD, B\u00fcndnis 90 \/ Die Gr\u00fcnen, UWT2020 und GUT heute mitgeteilt, dass sie gemeinsam die Abstimmung \u00fcber den Standort f\u00fcr die n\u00e4chste Sitzung des Stadtrats am 29. April 2021 beantragt haben und dort gemeinsam f\u00fcr den Standort am Wasserturm stimmen werden. Zusammen verf\u00fcgen die Fraktionen \u00fcber 29 Stimmen im 48 Mitglieder gro\u00dfen Stadtrat und damit \u00fcber die Mehrheit. Zugleich haben sich die Fraktionen \u00fcber ein Gesamtpaket f\u00fcr den st\u00e4dtischen Haushalt 2021 mit diversen politischen Schwerpunkten verst\u00e4ndigt, das ebenfalls von allen Fraktionen einhellig das Votum erhielt. Und: Sie bringen gemeinsam das f\u00fcr den Verwaltungsneubau ausgew\u00e4hlte Grundst\u00fcck, erg\u00e4nzt um weitere dort angesiedelte Fl\u00e4chen f\u00fcr einen m\u00f6glichen gemeinsamen Schulneubau f\u00fcr die Rupert-Neudeck-Gesamtschule und das Michael-Ende-Gymnasium ins Gespr\u00e4ch \u2013 bis zu den Sommerferien soll dazu die Grundsatzentscheidung im Stadtrat getroffen werden.<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>\u201eWir haben in gemeinsamen, sehr intensiven und vertrauensvollen Gespr\u00e4chen einen Gesamtaushalt auf der Basis des Vorschlags der K\u00e4mmerin vorgelegt, der es trotz vieler widriger Umst\u00e4nde in sich hat\u201c, so SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Horst. Der politische Stillstand langer Jahre werde damit erstmals beendet und durch die fraktions\u00fcbergreifende Kooperation w\u00fcrden \u201eauch hei\u00dfe Eisen angepackt und auf die Schiene gesetzt.\u201c Die Gewerbesteuer, vor zwei Jahren von der damals noch vorhandenen Mehrheit durchgesetzt, werde \u201eschweren Herzens in diesem Jahr nicht auf das urspr\u00fcngliche Ma\u00df herausgesetzt\u201c, so Helge Schwarz, Mitglied des Fraktionsvorstands, \u201eangesichts des offenen Fortgangs der Coronakrise haben wir auf diesen Schritt verzichtet und einige Projekte noch nicht umgesetzt, um einen genehmigungsf\u00e4higen und solide finanzierten Haushalt verabschieden zu k\u00f6nnen. Dr. Horst: \u201eBei nur recht geringen Ausgabesteigerungen oder Einnahmeverringerungen droht sonst ein Haushaltssicherungskonzept \u2013 und damit der Verlust der Freiheit, eine eigenst\u00e4ndige Haushaltsplanung vorzunehmen.\u201c<\/p>\n\n\n\n<p>Die vier Ratsfraktionen haben ausdr\u00fccklich auf eigene Urheberschaften der einzelnen Antr\u00e4ge verzichtet und vertreten alle Antr\u00e4ge gemeinsam.<\/p>\n\n\n\n<p>Weitere wesentliche Punkte der Haushaltsantr\u00e4ge, \u00fcber die ebenfalls am 29. April durch den Stadtrat entschieden werden soll:<\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\"><li>Zur Frage eines Schulneubaus haben die Fraktionen sich auf einen detaillierten Fragenkatalog an die Stadtverwaltung verst\u00e4ndigt, mit dem alle Fragen zur planungsrechtlichen Umsetzung und zu den Kosten und Erl\u00f6sen sowie der Finanzierbarkeit einer solchen Ma\u00dfnahme im st\u00e4dtischen Haushalt behandelt werden sollen. \u201eWir bitten die Verwaltung, diesen Fragenkatalog mit der gebotenen Sorgfalt bis zu den Sommerferien zu beantworten, um auf Basis dieser Antworten die Frage zu entscheiden, ob wir weiter zweistellige Millionenbetr\u00e4ge in die kostenintensive Instandhaltung jahrzehntealter Schulgeb\u00e4ude investieren, oder es es mehr Sinn macht f\u00fcr die Zukunft unserer Kinder in T\u00f6nisvorst in ein neues Geb\u00e4ude zu investieren\u201c, so Fraktionsvorsitzender Dr. Horst. Noch sei die Zinssituation historisch g\u00fcnstig \u2013 dies m\u00fcsse f\u00fcr diese Entscheidung genutzt werden.<\/li><\/ul>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\"><li>Das auf T\u00f6nisvorster Gebiet liegende Teilst\u00fcck des Kasernengel\u00e4ndes im Forstwald soll angekauft und weitgehend aufgeforstet werden, ein kleiner Randbereich wird mit wenigen Wohneinheiten bebaut werden.<\/li><li>F\u00fcr den Innenstadtverkehr wird ein neues Verkehrskonzept erstellt werden, bei dem Fu\u00dfg\u00e4ngern und Fahrradfahrern eine bessere Erreichbarkeit der Innenstadt erm\u00f6glicht werden soll \u2013 die Fraktionen wollen umgehend eine Testphase umsetzen, in der die Willicher Stra\u00dfe \/ Ringstra\u00dfe ab der Dammsta\u00dfe bis zum Kreisverkehr Schulstra\u00dfe am REWE-Parkplatz vorbei unter Beibehaltung der Tempo-30-Regelung als Fahrradstra\u00dfe ausgewiesen wird. Das soll als Grundlage f\u00fcr das neue Verkehrskonzept Informationen liefern, wie der gemeinsame Verkehr auf einer solchen Fahrradstra\u00dfe funktioniert. Das Konzept soll durch eine\/n neue\/n Klimaschutzbeauftrage*r mit Schwerpunkt Stadtplanung und nachhaltige Mobilit\u00e4t erarbeitet werden.<\/li><\/ul>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\"><li>Es soll angesiedelt bei B\u00fcrgermeister Uwe Leuchtenberg eine Stabsstelle einer\/s Digitalisierungsmanagers*in als Teilzeitstelle eingerichtet werden, um den weiteren Weg der Weg der Stadt ins digitale Zeitalter strategisch zu planen und entsprechend operativ zu steuern. Zu m\u00f6glichen Digitalisierungsprojekten und -anforderungen sollen runde Tische eingerichtet werden, um die Meinungen aus der B\u00fcrgerschaft einflie\u00dfen zu lassen.<\/li><\/ul>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\"><li>F\u00fcr die Fu\u00dfg\u00e4ngerzone in St. T\u00f6nis sollen Testfl\u00e4chen angelegt werden, wie das Kopfsteinpflaster ver\u00e4ndert werden kann, um diesen Bereich rollstuhl- und rollatorgeeignet umzugestalten, es soll gepr\u00fcft werden, ob eine Blindenleitspur mit eingearbeitet werden an. Nach der Testphase soll entschieden werden, wie eine Umgestaltung der Kopfsteinpflasters erfolgen kann.<\/li><\/ul>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\"><li>Im B\u00fcrgerb\u00fcro der Stadt wird ein so genanntes Schleifensystem, ein H\u00f6rverst\u00e4rkersystem f\u00fcr schwerh\u00f6rige Menschen eingerichtet, um diesen die Kommunikation in der Stadtverwaltung zu erleichtern. Bei positiver Erfahrung ist an eine Ausweitung auf andere Bereiche der Verwaltung gedacht.<\/li><\/ul>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\"><li>Mit Blick auf die zunehmende Rattenplage in T\u00f6nisvorst wird die Sch\u00e4dlingsbek\u00e4mpfung erweitert und in einem Pilotprojekt wird eine neue Form der Bek\u00e4mpfung in besonderes betroffenen Wohngebieten durchgef\u00fchrt: es handelt sich um ein vernetztes System mehrerer digital gesteuerter Totschlagfallen, bei denen die Tiere umgehend get\u00f6tet und nicht vergiftet werden. Durch die digitale Steuerung wird jede im Kanalsystem get\u00f6tete Ratte mit Zeitpunkt registriert \u2013 wenn \u00fcber einen l\u00e4ngeren Zeitraum keine Ratten mehr in die Falle gehen, kann das System problemlos im Kanalnetz der Stadt umgesetzt werden und an derer Stelle weiterarbeiten. Bei der herk\u00f6mmlichen Bek\u00e4mpfung mit Giftk\u00f6dern sind keine messbaren Bek\u00e4mpfungserfolge zu erzielen und die Folgen dieser Bek\u00e4mpfungsart sind unangenehm \u2013 die Tiere verenden n\u00e4mlich zeitlich oft Tage nach einer Vergiftung nicht nur im Kanalsystem, sondern auch auf Stra\u00dfen und G\u00e4rten.<\/li><\/ul>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\"><li>Ein Landschaftsarchitekturb\u00fcro wird ein konkretes Konzept zum Schutz vorhandener B\u00e4ume und zur Anpflanzung neuer B\u00e4ume und den neuen, problematischen Umweltbedingungen, wie zum Beispiel der Trockenheit, arbeiten.<\/li><\/ul>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Der Standort f\u00fcr den Verwaltungsneubau wird noch im April verbindlich festgelegt \u2013 danach geht das Projekt in die Realisierungsphase: Die[&#8230;]<\/p>\n","protected":false},"author":4,"featured_media":976,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3,5],"tags":[],"class_list":["post-975","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-aktuelles","category-presse"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/spd-toenisvorst.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/975","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/spd-toenisvorst.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/spd-toenisvorst.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/spd-toenisvorst.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/4"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/spd-toenisvorst.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=975"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/spd-toenisvorst.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/975\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":977,"href":"https:\/\/spd-toenisvorst.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/975\/revisions\/977"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/spd-toenisvorst.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media\/976"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/spd-toenisvorst.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=975"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/spd-toenisvorst.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=975"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/spd-toenisvorst.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=975"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}