Schwimmbad-Gutachten: Gr\u00fcne und GUT wollen einen einstimmigen Ratsbeschluss nachtr\u00e4glich umdeuten.<\/p>\n\n\n\n
Der Rat der Stadt T\u00f6nisvorst hat einstimmig beschlossen, ein Gutachten zur Zukunft unseres Schwimmbades in Auftrag zu geben. F\u00fcr die SPD ist klar, was dieser Beschluss bedeutet: eine unabh\u00e4ngige, neutrale und ergebnisoffene Untersuchung. Genau das muss jetzt auch gew\u00e4hrleistet werden.<\/p>\n\n\n\n
Umso unverst\u00e4ndlicher ist es, dass Gr\u00fcne und GUT im zust\u00e4ndigen Ausschuss versucht haben, den Auftrag nachtr\u00e4glich in ihrem Sinne zu ver\u00e4ndern und dem Gutachter bestimmte Themen und Interessen vorzugeben. Wer ein unabh\u00e4ngiges Gutachten will, darf dem Gutachter nicht schon vorher politisch vorschreiben, in welche Richtung er zu schauen hat.<\/p>\n\n\n\n
Selbstverst\u00e4ndlich kann und soll sich der Gutachter mit den Nutzerinnen und Nutzern des Schwimmbades austauschen. Das ist sinnvoll und kann wichtige Erkenntnisse liefern. Wie er diese Gespr\u00e4che f\u00fchrt und welche fachlichen Schwerpunkte er daraus ableitet, muss aber seiner unabh\u00e4ngigen Arbeit \u00fcberlassen bleiben. Daf\u00fcr braucht es weder politische Regieanweisungen noch nachtr\u00e4gliche Interpretationen einzelner Fraktionen.<\/p>\n\n\n\n
Besonders befremdlich ist, dass nun ausgerechnet die Gr\u00fcnen den Eindruck erwecken, das Schwimmbad sei durch das Verfahren gef\u00e4hrdet und der gesamte Prozess sei zu beanstanden. Wer hat denn beschlossen, das Schwimmbad infrage zu stellen? Der Rat hat ein Gutachten beschlossen \u2013 und keinen politischen Freibrief f\u00fcr parteipolitische Einflussnahme.<\/p>\n\n\n\n
Die SPD war beim Runden Tisch dabei. Einen Auftrag an Gr\u00fcne und GUT, dem Gutachter bestimmte Themen oder Interessen vorzugeben, hat es dort nicht gegeben. Wer jetzt etwas anderes suggeriert, stellt den tats\u00e4chlichen Ablauf zumindest fragw\u00fcrdig dar.<\/p>\n\n\n\n
Und noch eine Anmerkung: Die Fraktion der Gr\u00fcnen hat an der betreffenden Ausschusssitzung nicht einmal vollst\u00e4ndig teilgenommen. Umso erstaunlicher ist es, wenn anschlie\u00dfend der Eindruck vermittelt wird, man m\u00fcsse das Verfahren grunds\u00e4tzlich infrage stellen.<\/p>\n\n\n\n
Die SPD l\u00e4sst sich auf solche parteipolitischen Spielchen nicht ein. Wir wollen keine vorgefertigten Ergebnisse, keine politische Einflussnahme auf die Begutachtung und keine k\u00fcnstlich erzeugte Verunsicherung. Wir wollen belastbare Fakten, eine unabh\u00e4ngige Bewertung und eine solide Grundlage f\u00fcr die Entscheidungen \u00fcber die Zukunft unseres Schwimmbades.<\/p>\n\n\n\n
Unser Standpunkt ist eindeutig: Erst die Fakten, dann die politischen Entscheidungen. Wer ein neutrales Gutachten beschlie\u00dft, muss auch den Mut haben, dessen Ergebnis abzuwarten.<\/p>\n\n\n\n
Hans Joachim Kremser Fraktionsvorsitzender SPD T\u00f6nisvorst<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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